Durch Eigenverantwortung und Innovation regulatorische Grenzen sprengen

Erkenntnisse vom digitalen Stammtisch

Die FDP ist eine Stammtisch-Partei! Seit Ende März werden täglich virtuelle Stammtische angeboten, moderiert durch aktive Politikerinnen und Politiker. Als Moderator solcher Stammtische, an denen ich jeweils über 30 Gäste begrüssen durfte, war es mir wichtig, dass wir erstens nicht einfach in der Krise verharren, sondern Erkenntnis für die Zukunft gewinnen und diskutieren. Zweitens, dass wir nicht einfach generelle Forderungen an die «grosse Politik» stellen, sondern konkrete Lösungsansätze einbringen.

Es ist zwar richtig, aber noch nicht ausreichend «zurück zur Freiheit» zu proklamieren. Und es genügt nicht, politische Entscheidungen eines Bundesrates zu kritisieren. Schwieriger, aber wichtig ist, Lösungen für künftige ausserordentliche Situationen zu finden. Und zu beraten, welche Rolle der Staat hier spielen soll. Wir Liberalen sorgen uns ja, dass das Heilmittel nun immer beim Staat gesucht wird. Umso mehr sind wir gefordert, selber beizutragen und mitzuwirken, dass die Kräfte in Gesellschaft und Wirtschaft ihre Verantwortung wahrnehmen.

Gerade während den letzten Wochen haben viele findige Personen und innovative KMU neue und flexible Angebote gemacht, um auch bei geschlossenen Läden für Konsumentinnen und Konsumenten präsent zu sein. Das zeigt: man muss diese Personen und Unternehmen machen lassen – Ideen sind hier! Gleichzeitig zeigen sich regulatorische Grenzen. Diese zu sprengen, um die Innovationskraft wirken zu lassen, ist unsere liberale Aufgabe!