FDP-Sessionsgespräch mit Matthias Michel zum Fall Credit Suisse

Ständerat Michel hat über die Entwicklung des Umgangs des Parlaments mit der CS-Affäre informiert. Dazu gehört die Voruntersuchung, die von den Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) geführt worden ist. Als Präsident der ständerätlichen GPK hatte er hier eine Führungsrolle. Die Untersuchung wird durch die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) weitergeführt.

Ständerat Michel betonte, dass die Ursache dieses Credit-Suisse-Trauerspiel in einem schlechten Bankmanagement gelegen habe und nicht im Versagen der Behörden. Gleichwohl stellen sich Fragen, ob die Aufsichtsmittel der Finma genügten. Auf jeden Fall teilten die Anwesenden die Ansicht, dass wir hier ein «Vorkommnis von grosser Tragweite» haben, das gemäss Gesetz die Einsetzung einer PUK rechtfertigt. Für Ständerat Michel braucht es staatliche Regeln dort, wo der Staat als Rettungsanker einspringt; er könnte sich auch Versicherungsmodelle vorstellen, indem die Bank ihre Risiken versichern lassen müsse. Interessenbindungen der Parlamentsmitglieder: Fundort der Vielfalt. Es ist ein immer wieder aufkeimendes Thema, wie frei bzw. wie gebunden Parlamentsmitglieder sind. Neben den bezahlten gibt es auch unbezahlte Mandate, welche Parlamentsmitglieder ehrenamtlich ausüben. Ständerat Michel verwies auf das öffentliche Register der Interessenbindungen. Sie zeigten einerseits die nebenberuflichen Tätigkeiten, anderseits gäben sie ein Bild ab von den Organisationen in unserem Land. «Ein eigentlicher Fundort der Schweizer Vielfalt », meinte Ständerat Michel. Mit diesem unterhaltsamen Input verabschiedete Ständerat Michel die interessierte Schar in die Sommerwochen.