#StänderatMichel – Politik und Anekdoten

Der Begriff «Gewusel» passt: Neugewählte Ratsmitglieder suchen in den Gängen des Bundeshauses die richtigen Ein- und Ausgänge, hinter den Kulissen wird um die Plätze gerungen: sowohl um die Einsitznahme in den Kommissionen als auch um den gewünschten Sitzplatz im Ratssaal. Für mich ist es eine Mischung aus Bewährtem und Neuem: Ich schätze meine bisherigen Kommissionen, die Aussenpolitische sowie die Kommission für Bildung und Kultur. In der Geschäftsprüfungskommission trete ich nach zwei intensiven Jahren als Präsident zurück und wechsle nahtlos in die PUK und in die Rechtskommission. Mein Platz im Rat bleibt der bewährte: in der begehrten letzten Reihe neben meinen Westschweizer Kollegen.

Die ist eher eine buchhalterische als eine finanzpolitische Übung: Es gibt praktisch keinen Spielraum mehr, um die Schuldenbremse einzuhalten. Es ist ein Zupfen am Tischtuch. Wird irgendwo mehr ausgegeben, muss anderswo gespart werden. Sonst droht die Kreditsperre. Das Parlament beschliesst zu hohe Ausgaben, und der Bundesrat muss dann durch lineare Kürzungen die Grenzen der Schuldenbremse einhalten. Das wäre aber eine Bankrotterklärung des Parlaments, das es selber nicht schafft, die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten. Deshalb stimme ich jeweils gegen einzelne Erhöhungsanträge. Zu guter Letzt erhöht das Parlament nicht das Gesamtbudget, sondern verschiebt zur Einhaltung der Schuldenbremse die Mittel von einem Milliardentopf in den anderen: von der Bahninfrastruktur hin zur Landwirtschaft.

Mit meinen Erfahrungen zur und in der Romandie pflege ich gerne die Brücke über den Röschtigraben. Unter der Bundeskuppel vom Deutschen ins Französische zu wechseln, ist ein Genuss. Oft findet man Ausdrücke, die sich auf Deutsch besser sagen lassen als auf Französisch – und umgekehrt. Aber auch politisch ist mir der Zusammenhalt über die Sprachgrenzen hinweg wichtig – und das geht immer über den Austausch, über die Sprache. So spreche ich auch ab und zu mit Medienleuten aus der Westschweiz. Gefreut hat mich, dass mich die Genfer Zeitung «Le Temps» als «le plus Romand des Alémaniques» bezeichnet hat – auch das lässt sich kaum übersetzen: Der «westschweizerischste Deutschschweizer» wäre die direkte Übersetzung. Eine wunderbare Produktion im Sinne der «Cohésion nationale» ist übrigens der Schweizer Film «Bon Schuur Ticino». Ich habe herzhaft gelacht – auf Deutsch, Französisch und Italienisch.

Aus einem Treffen mit intergeschlechtlichen Menschen des Vereins InterAction vor zwei Jahren beginnt für mich ein Lernprozess. Und führt nun hoffentlich für Betroffene zu höherer Akzeptanz. Intergeschlechtlichkeit ist ein Oberbegriff für angeborene Variationen der Geschlechtsmerkmale, die sich von der Medizin und der Gesellschaft definierten Vorstellungen von männlich oder weiblich unterscheiden. Leider führten gesellschaftliche Vorstellungen dazu, diese Kategorisierung durch Operationen oder hormonelle Eingriffe am Kind vorzunehmen. Damit tut man einer Person, die selber noch nicht urteilsfähig ist, Gewalt an. Dieser Verletzung eines Grundrechts wollte ich mit meiner Motion für ein Verbot solcher geschlechtsverändernden Eingriffe entgegenwirken. Zwar fand mein Vorstoss in der Rechtskommission keine Unterstützung, der Handlungsbedarf wurde aber erkannt: In intensiven Vorarbeiten half ich mit, dass nun der Ständerat eine Motion verabschiedete, welche die Situation betroffener Kinder und deren Eltern mittels medizinisch-ethischer Richtlinien verbessern soll. In meinem Votum lege ich Wert darauf, dass Variationen der Geschlechtsmerkmale nicht zum Vornherein als krankhaft und zu korrigieren definiert werden. Sondern dass die Akzeptanz für solche Menschen erhöht und ihnen zum Zeitpunkt ihrer Urteilsfähigkeit die Selbstbestimmung über ihren Körper belassen wird.

u oft waren Würste als mit minderwertigem Fleisch (oder anderem) zubereitete Nahrungsmittel verpönt. Im Zeichen der aufkommenden Kreislaufwirtschaft – eben erst behandelten wir eine entsprechende Initiative – sollen möglichst alle tierischen Bestandteile verwertet werden, auch zum Stopfen von Wursthäuten. Seit die EU auch fleischlose Würste mit dieser Bezeichnung zulässt, ist der Wurstbegriff noch umfassender, ja inklusiver geworden. Dass auch Kultur ein weiter Begriff ist, beweist die Parlamentarische Gruppe Kultur, die jährlich zum «Wurstanlass» einlädt. Sie tut dies unter dem Titel «Kultur ist uns Wurst, aber Wurst ist uns Kultur!». Als neuer Präsident dieser Gruppe begrüsse ich eine kulturinteressierte Schar und zeige auf, wie viel die Wurst auch zum nationalen Zusammenhalt beiträgt – von der Olma-Bratwurst bis zur Tessiner Geissenwurst «Cilitt», von der Bünder Hirschwurst bisn V zur Saucisson Vaudoise.